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Wettlauf gegen den Tod

Anti-Repressions-Nachrichten

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Veronza, don’t die in prison!

July 3, 2018, by Veronza ‘Daoud’ Bowers Jr. Dear People, I send each and every one of you my very warmest greetings from 31 plus years deep inside the Belly of the Beast.

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Debbie Africa - politische Gefangene nach 40 Jahren freigelassen

Die MOVE, eine radikale, antirassistische Umweltbewegung, war in den 1970er Jahren gegründet worden. Schwarze Menschen wurden in einem Umfeld von Rassismus von der Polizei in Philadelphia allein wegen ihrer Existenz terrorisiert.

Am 8. August 1978 griff die Polizei von Philadelphia das Haus der MOVE an.

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Urgent call for support for prison rebel and journalist Kevin "Rahid" Johnson

Urgent call for support for prison rebel and journalist Kevin "Rahid" Johnson, who is currently held within the Florida Department of Corrections - Santa Rosa Correctional Institution. (June 2, 2018)

  • #abolish #prisonslavery!
  • #FreeThemALL!
  • #Florida #USA
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    Dringende Faxaktion für schwer erkrankten Gefangenen in Castellón

    Faxaktion am 08. Juni 2018 für Fernando Chamorro Giménez

    Francisco Chamorro Giménez in CP (Centro Penitenciario) Castellón ist unheilbar an Magenkrebs und Hepatitis-C erkrankt.

    Nach spanischem Strafrecht (Artikel 91 CP) und dem spanischen Gefängnisgesetz (Art. 104.4 und 196 RP) befindet er sich im dritten Grad der Erkrankung und hat das Recht auf "bedingte Freilassung" (d.h. elektronische Fussfessel), da er ohne Aussicht auf Verbesserung erkrankt ist.

    Francisco Chamorro Giménez hat ausserdem schon 3/4 seiner Strafe abgesessen und hätte damit sowieso ein Recht auf "bedingte Freilassung", auch ohne die o. g. Artikel.

    Im Knast bekommt er weder Schonkost noch angemessene medizinische Versorgung. Er ist einem qualvollen Tod ausgesetzt, wenn er weiter festgehalten wird. Die rechtspopulistischen Strafdiskurse der letzte Woche gescheiterten spanischen Regierung bewirken u.a., dass Gefangene durch medizinische Nichtversorgung zu Tode in Spanien gefoltert werden. Doch seit März 2018 kämpfen Angehörige und Unterstützer*innen für die Freilassung von Fernando (Mehr hier...).

    Nun suchen sie auch internationale Unterstützung und rufen für den kommenden Freitag, den 8. Juni 2018 zu einem Faxaktionstag auf.

    Wir fordern seine unmittelbare Freilassung in die Obhut seiner Familie!

    Hier nun die Faxnummer und ein spanischer Mustertext an den Knast in Castellón

    SGIP - fax: +34 91 335 40 52
    Defensor del Pueblo - fax: +34 91 308 11 58

    TEXT:

    Demandamos la excarcelación de Francisco Chamorro Giménez actualmente preso en el Centro Penitenciario de Castellón I, gravemente enfermo de cáncer y VHC.

    Según la ley penal (artículo 91 CP) y penitenciaria (artículos 104.4 y 196 RP), debería ser clasificado en tercer grado y puesto en libertad condicional por tratarse de un "enfermo muy grave con padecimientos incurables". Además de eso ya ha cumplido las tres cuartas partes de la condena que pesa sobre él, de forma que podría ser puesto en libertad condicional aun sin aplicar los artículos mencionados.

    Wer möchte, kann den Knast auch anrufen und die Freilassung von Francisco Chamorro Giménez fordern:
    Centro Penitenciario de Castellón de la Plana
    Ctra. de Alcora, km. 10 12006 - Castellón de la Plana (Castellón)
    Tel.: +34 964242000 Información
    Tel.: +34 964244919 Comunicaciones

    Knäste zu Baulücken! Libertad para TODOS - Free Them ALL!

    Quelle

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    Albocasser, Spanien: Gefangener in Isolationshaft getötet

    Ein toter Gefangener des Albocásser-Gefängnisses (Region Castellon, Valencia, Spanien) weist Spuren starker (heftiger) Misshandlungen auf. Die Gefängnisverwaltung weigert sich, die Familie über die Umstände aufzuklären.

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    Sofortige Freilassung von Meşale Tolu

    Repressionswelle gegen Journalist*innen und Menschenrechtler*innen in der Türkei setzt sich fort

    Die bereits seit dem 30. April in Haft befindliche linke Journalistin Meşale Tolu bleibt wieder inhaftiert. Die 32jährige war nachts in ihrer Wohnung von Spezialeinheiten der Antiterrorabteilung der Istanbuler Polizei mit Sturmgewehren im Anschlag in ein Untersuchungsgefängnis verschleppt und Tage später in ein Frauengefängnis überstellt worden. Meşale Tolu stammt aus dem baden-württembergischen Ulm und war mit ihrem Ehemann Suat Corlu und ihrem gemeinsamen Sohn 2014 in die Türkei gezogen, um für den zwischenzeitig verbotenen regionalen Radiosender "Özgür Radyo" (Freies Radio) und die Nachrichtenagentur "Etkin Haber Ajansı (ETHA)" zu arbeiten. Ihre kritische Berichterstattung und ihr Engagement in Deutschland für die linke Migrant*innenvereinigung AGIF dürften der Grund für ihre Inhaftierung sein. Offiziell wird ihr vorgeworfen, als Journalistin "Propaganda für eine terroristische Organisation" verbreitet zu haben und selber "Mitglied einer terroristischen Organisation" zu sein.

    Da das Untersuchungsgericht die Akten zu dem Fall als geheim einstuft, wissen weder Meşale Tolu noch ihr Anwalt, was ihr genau vorgeworfen wird, da sie keine Akteneinsicht erhalten.

    Das Gericht berief sich bei der Anordnung der Untersuchungshaft lediglich auf die Teilnahme Meşale Tolus an einer Beerdigung von zwei durch die Polizei in Istanbul erschossene Kommunistinnen und auf die Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung für die im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" getötete deutsche Internationalistin Ivana Hoffmann.

    Der Vorwurf der vermeintlichen "Terrorpropaganda" ist ein willkürliches Mittel des türkischen Regimes, um kritische Journalisten und Menschenrechtler*innen mundtot zu machen, wie bereits der Fall Deniz Yücel zeigt. Dies bekam am vergangenen Dienstag auch der Landesleiter von Amnesty International (ai), Taner Kilic, zu spüren. Der langjährige ai- Aktivist war am Dienstag ebenso wie 22 weitere Anwält*innen in Izmir unter dem Vorwurf der Untersützung der Gülen-Bewegung festgenommen worden.

    Hierzu erklärt Heiko Lange, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: "Es ist offensichtlich, dass diese Vorwürfe ebenso konstruiert sind, wie hunderte und tausende weitere, um sämtliche zivilgesellschaftliche und sozialistische Vereine, Zeitungen und Nachrichtenagenturen kriminalisieren zu können. Wir werden zu diesen Vorgängen nicht schweigen und rufen die gesamte kritische Öffentlichkeit zum Protest für die Freilassung Meşale Tolus, Suat Corlus, Taner Kilic und sämtlicher politischer Gefangener in der Türkei auf. Die Demonstrationen gegen den G20-Gipfel in Hamburg bieten beispielsweise eine gute Gelegenheit, gemeinsam gegen das türksiche Regime und seine Verbündeten auf die Straße zu gehen."

    Die Rote Hilfe e.V. ist eine bundesweite linke Solidaritäts- und Schutzorganisation, die sich u.a. für die Rechte der politischen Gefangenen sowie deren Freilassung einsetzt.

    Rote Hilfe e.V.
    Bundesgeschäftsstelle
    Postfach 3255
    37022 Göttingen
    Tel: (05 51) 7 70 80 08 Di.+Do. 15-20 Uhr
    Fax: (05 51) 7 70 80 09
    Mail: bundesvorstand@rote-hilfe.de
    Web: https://www.rote-hilfe.de

    Spenden- und Beitragskonto:
    Rote Hilfe e.V.
    Sparkasse Göttingen
    IBAN: DE25 2605 0001 0056 0362 39
    BIC: NOLADE21GOE
    VR 201688 AG Göttingen
    St.-Nr. 20/205/03160 FA Göttingen

    Solidarität ist eine Waffe!

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    Keine Sprachrestriktionen für Yusuf Tas!

    Der anatolische Gefangene Yusuf Tas ist seit 66 Tagen im Hungerstreik in Baden-Württemberg. Die Justizbehörde verweigert dem nach dem Gesinnungsparagraphen 129b verurteilten Gefangenen das Recht, in seiner Sprache (türkisch) zu kommunizieren. Seinem Hungerstreik gingen zahlreiche Zensurmassnahmen voraus, die dazu dienen sollten, den aus Österreich stammenden Gefangenen aller Kontakte zu berauben.

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    Aufruf zur Kundgebung am 20.05.2017: Für eine (Teil-)Schliessung der JVA Tegel!

    Die Zustände in der JVA Tegel sind alarmierend, die größte bundesdeutsche Haftanstalt liefert immer wieder Stoff für handfeste Skandale!

    Schon im September 2016 mussten wir feststellen, dass im großen Stil seit Jahren Materialien und Produkte, die arbeitende Gefangene unter den Bedingungen des Sozial- und Lohndumpings erzeugt haben, von JVA-Bediensteten für den Eigenbedarf oder den Weiterverkauf entwendetwerden. Die menschliche Arbeitskraft Inhaftierter wird somit nicht nur zum Billig-, sondern zum Nulltarif abgegriffen. Allein das ist aus Gewerkschaftssicht ein Skandal! Bei dieser organisierten Klau- und Schmuggelwirtschaft bleibt es aber nicht.

    Auch die Berichte von Gefangenen aus der Teilanstalt II sind alarmierend: Suizide und Suizidversuche, qualvolle Enge, hohes Aggressionspotential unter Gefangenen, extremer Geräuschpegel, fehlende therapeutische Angebote, mangelhafte medizinische Grundversorgung, Wegfall von Freizeitangeboten. Dazu kommen eine marode Bausubstanz, defekte Küchen und Duschen, kosmetische Umbauten, die sich ewig hinziehen, Einschluss für Gefangene ab 17.45 h werktags, Verringerung der Besuchszeiten, Ausfall von Ausgängen und Ausführungen.

    An dieser Stelle sagen wir ganz klar: Das ist Verwahrlosung pur und Knast wie vor 200 Jahren! Von sogenannter Resozialisierung kann unter diesen Bedingungen keine Rede sein. Wegen solcher desolaten Haftbedingungen in den JVA Tegel sehen sich Gefangene einer faktischen Haftverschärfung ausgesetzt, welche einer Doppelbestrafung gleicht und rechtswidrig ist.

    Aber auch die 18 Gefangenen aus der Teilanstalt V, welche eine Petition gegen die vollzugsbehördliche Tätigkeit des Sozialarbeiters R. unterzeichneten, bekommen die Repression der JVA Tegel deutlich zu spüren. In der Petition schrieben die Gefangenen, dass Hr. R. Sie "abwertend, überheblich, verständnislos" behandelt und die Interaktionen mit ihm geprägt sind von "inhaltsleeren Vorhaltungen, gefühlskalter Überheblichkeit und unsubstantierten Beleidigungen, die mit notorischer Unwahrheit auch verschriftet werden."

    Die Antwort darauf? Einer der Haupt-Initiatoren wurde seitens der Vollzugsbehörde der "Meuterei" bezichtigt und in ein anderes Hafthaus zwangsverlegt. Ihm droht eine Abschiebung in eine Haftanstalt eines anderen Bundeslandes. Die anstaltsinterne Repression gegen engagierteGefangene in der JVA Tegel, welche massive Missstände in der Vollzugsplanung aufzeigen, nimmt also ganz neue Dimensionen an.

    Der derzeitige Zustand in der JVA Tegel ist also unhaltbar! Deswegen fordern wir die (Teil-) Schließung der JVA Tegel und eine Positionierung vom Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)! Um uns mit den aktiven Gefangenen zu solidarisieren und gegen das Ausbeutungs-, Repressions-und Verwahrlosungssystem Knast zu demonstrieren, rufen wir zur Kundgebung am 20.05.17 um 15 Uhr vor der JVA Tegel auf! Lasst uns gemeinsam gegen die desolaten Zustände, die anstaltsinterne Repression und die krasse Ausbeutung der Gefangenen protestieren!

    20.05.2017 15 Uhr Kundgebung vor der JVA Tegel/ Dessinstraße/ Nähe U-Bhf. Holzhauserstraße

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    Neue Solidaritäts-CD: One Life For Freedom - Songs for Leonard Peltier

    von Tokata e.V. & Leonard Peltier Solidaritätsgruppe Rhein/Main

    Zum Höhepunkt der Begnadigungskampagnen aber auch der eigenen Aktion MUSIKER FÜR PELTIER ist nun die Sol-Maxi-Single-CD "One Life for Freedom – Songs for Leonard Peltier and the Protectors of Water" erschienen.

    Auf der von Tokata-LPSG RheinMain e., V. veröffentlichten CD sind 4 Songs, die Michael Koch in den letzten Jahren selbst geschrieben hat. Den "Song for Leonard" schrieb Koch 2004 zu Peltiers 60. Geburtstag und führte ihn mehrfach solo oder mit Wade Fernandez, Mitch Walking Elk oder Michael Friedman auf. Gleiches gilt für das 2016 geschriebene "40 Years", das anlässlich Peltiers 40jähriger Inhaftierung entstand. "Pine Ridge 75" entstand anlässlich des 40. Jahrestags des Schusswechsels bei Oglala. Und "Black Snake" ist ein Soli-Song für die Aktivist*innen im Kampf gegen die Dakota Access Pipeline, Keystone West XL – Pipeline …

    Auf Song 1 und 2 sind Mitch Walking Elk (Cheyenne-Arapaho) und Wade Fernadez (Menominee) als Mitmusiker zu Gast. Die Produktion ist bewusst low – tech und low-budget angelegt. Ziel war es, die CD noch rechtzeitig als Tondokument für die letzten Tage der Begnadigungskampagne zu nutzen und auch an das Weisse Haus mit den Namen der 165 Musiker der Aktion "Musiker für Peltier" zu senden.

    Besonderer Dank gilt neben Mitch Walking Elk und Wade Fernandez, Jörg "Yogi" Groh für Recording, Mix usw., Christian Kühnel für Coverdesign, Leonard Peltier für seine Erlaubnis, sein Bild "Down but not out" nochmals nutzen zu dürfen (ist ja auch das Titelbild unseres Buches "Ein Leben für die Freiheit") und Uli Strauss für die beiden Fotos von M. Koch. Alle Arbeiten erfolgten ehrenamtlich.

    Wir geben die CD gegen Spende von mindestens 5,- € (bei Versand + Porto/Verpackung) ab. Die Auflage beträgt 300 Exemplare, ab 130 Exemplaren ist die Produktion finanziert, die restlichen Einnahmen dienen dem Verein der Deckung der laufenden Kosten im Rahmen der Begnadigungskampagne. Die zahlreichen Aktivitäten 2016 und bereits in diesem Jahr – siehe website Jahresbericht haben unseren Vereinsetat nahezu auf Null gebracht. Daher, bitte bestellt und macht Werbung

    Bestellungen über die Leonard Peltier Solidaritätsgruppe Rhein/Main lpsgrheinmain@aol.com www.leonardpeltier.de.

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